Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltung

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen ABE Webstudio und unseren Kunden, unabhängig davon, ob diese Verbraucher (§ 13 BGB) oder Unternehmer (§ 14 BGB) sind.
2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ABE Webstudio diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
3. Diese AGB gelten auch für künftige Geschäfte mit demselben Kunden.

Einzelvertrag

1. Grundlage unserer Tätigkeit ist ein von uns angenommenes Angebot oder Auftrag (Einzelvertrag). Der Leistungsumfang ergibt sich aus diesem Vertrag sowie aus eventuell vereinbarten Leistungsverzeichnissen.
2. Leistungsfristen beginnen erst zu laufen, wenn folgende Punkte geklärt sind:

• Konkret zu erbringende Leistungen beider Parteien
• Fristen und Zeitpläne
• Vergütung

1. Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB.
2. Produktdarstellungen auf unserer Website oder in Unterlagen stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern eine Einladung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.

Leistungen

1. Wir erbringen unsere Leistungen nach den anerkannten Regeln der Technik. Ein vollständig fehlerfreies Arbeiten von Software (Websites, Apps, Systeme) ist technisch nicht möglich.
2. Der Kunde stellt uns alle für die Vertragsdurchführung erforderlichen Unterlagen, Informationen und Materialien rechtzeitig zur Verfügung.
3. Begleitende Leistungen wie Schulungen, Support, Content-Erstellung oder Dokumentation gehören nur dann zum Leistungsumfang, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
4. Wir sind berechtigt, qualifizierte Subunternehmer einzusetzen.
5. Laufzeit und Kündigung richten sich nach dem jeweiligen Einzelvertrag und den nachfolgenden Regelungen. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften bleiben unberührt; eine pauschale automatische Verlängerung um ein Jahr wird nicht vereinbart.
6. Wir erbringen keine Rechts- oder Steuerberatung. Der Kunde ist für die rechtliche Zulässigkeit seiner Inhalte verantwortlich.
7. Verzögerungen, die durch unzureichende Mitwirkung des Kunden entstehen, verlängern unsere Leistungsfristen entsprechend.
8. Bei höherer Gewalt sind wir für die Dauer der Störung von der Leistungspflicht befreit.

Websites, Apps und Inhaltspflege

1. Bei Entwicklungsprojekten werden Funktionen, Schnittstellen, unterstützte Browser und Betriebssysteme, Übergabe sowie Nutzungsrechte im Einzelvertrag festgelegt. Spätere Erweiterungen sind gesondert zu beauftragen.
2. Inhaltspflege umfasst ausschließlich die vereinbarten redaktionellen und gestalterischen Aufgaben. Umfang, Kontingente und Kündigungsbedingungen werden im Pflegeangebot festgelegt. Für das auf der Website als monatlich kündbar ausgewiesene Pflegeangebot gilt diese Kündigungsmöglichkeit ohne zusätzliche Mindestlaufzeit.
3. Website-Wartung, Inhaltspflege und Webapp-Wartung sind unterschiedliche Leistungen. Das Website-Wartungspaket umfasst auch das Hosting der Website. Der Leistungsumfang eines Pakets gilt nicht automatisch für ein anderes Paket.
4. Lizenzen von Drittanbietern und Open-Source-Komponenten unterliegen ihren jeweiligen Bedingungen. Eine dauerhafte Kompatibilität mit künftigen Drittanbieter-Versionen ist nur im ausdrücklich vereinbarten Umfang geschuldet.
5. Bei vereinbarten SEO-Leistungen wird keine bestimmte Suchmaschinenposition oder Umsatzsteigerung zugesagt. Domainregistrierung und externe Dienste stehen unter den Bedingungen des jeweiligen Anbieters.

Betrieb und Wartung von Webapps

1. Die laufende Betreuung umfasst nach Maßgabe des Einzelvertrags den Betrieb der Anwendung, Überwachung von Verfügbarkeit und Systemressourcen, regelmäßige Software- und Sicherheitsupdates sowie technischen Support und Fehleranalyse. Eine gesonderte Verfügbarkeitsgarantie oder ein durchgehender Bereitschaftsdienst besteht nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.
2. Im Standardumfang reagieren wir auf kritische Fehler (Ausfall der Anwendung) innerhalb von 24 Stunden an Werktagen und auf nicht-kritische Fehler innerhalb von fünf Werktagen. Reaktionszeiten bezeichnen den Beginn der Bearbeitung, keine garantierte Behebungsdauer. Abweichende Servicezeiten und Prioritäten werden im Einzelvertrag festgelegt.
3. Neue Funktionen, grundlegende Neuentwicklungen, strukturelle Änderungen und Änderungen am fachlichen Funktionsumfang sind nicht Bestandteil der Wartung. Sie werden vor Umsetzung gesondert angeboten und beauftragt.
4. Automatisierte Backups und Wiederherstellung sind bei Webapps nur enthalten, wenn dies ausdrücklich gesondert vereinbart ist. Die Backup-Vereinbarung bestimmt Verantwortlichkeit, gesicherte Daten, Häufigkeit, Aufbewahrungsdauer und Wiederherstellungsumfang. Weitergehende bestehende Einzelvereinbarungen bleiben unberührt.
5. Geplante Wartungsfenster werden mindestens 48 Stunden vorher in Textform angekündigt. Dringende Maßnahmen zur Schließung kritischer Sicherheitslücken können ohne diese Vorankündigung erforderlich sein. Über erhebliche Betriebs- oder Sicherheitsvorfälle informieren wir unverzüglich; zusätzliche Melde- und Unterstützungspflichten ergeben sich aus dem Einzelvertrag und einer gegebenenfalls bestehenden Auftragsverarbeitungsvereinbarung.
6. Die vereinbarte Wartungspauschale wird monatlich im Voraus zum Monatsbeginn in Rechnung gestellt und ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zahlbar. Die Höhe richtet sich nach Anwendung, Infrastruktur und Betreuungsumfang. Erweiterungen mit zusätzlichem Wartungsaufwand erfordern eine begründete neue Preisvereinbarung; hieraus entsteht kein pauschales einseitiges Preiserhöhungsrecht.
7. Soweit nichts anderes individuell vereinbart ist, laufen Webapp-Wartungsverträge auf unbestimmte Zeit und sind mit vier Wochen Frist zum Ende eines Kalendermonats in Textform, beispielsweise per E-Mail, kündbar. Für Verbraucher bleiben günstigere zwingende gesetzliche Vorgaben anwendbar. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
8. Der Kunde benennt eine Ansprechperson, meldet Störungen nachvollziehbar und stellt erforderliche Informationen und Zugänge bereit. Beim Vertragsende geben wir die dem Kunden zustehenden Daten in einem gängigen maschinenlesbaren Format heraus. Quellcode-, Infrastruktur- und Dokumentationsrechte richten sich nach dem Einzelvertrag; ausdrücklich zugesicherte Rechte zum Weiterbetrieb bleiben bestehen.

Mitwirkungspflichten des Kunden

1. Der Kunde überlässt uns alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Materialien und Zugänge rechtzeitig in geeigneter Form.
2. Verzögert sich die Leistungserbringung durch fehlende Mitwirkung, sind wir berechtigt, die Fristen anzupassen und entstehenden Mehraufwand in Rechnung zu stellen.
3. Der Kunde ist für die Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit der von ihm bereitgestellten Inhalte verantwortlich.

Preise und Zahlung

1. Maßgeblich ist die im Angebot ausgewiesene Vergütung. Nettopreise sind als solche gekennzeichnet und verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Gegenüber Verbrauchern wird der zu zahlende Gesamtpreis einschließlich Umsatzsteuer ausgewiesen.
2. Rechnungen sind zu dem im Einzelvertrag vereinbarten Zeitpunkt fällig. Für laufende Webapp-Wartung gilt die besondere Zahlungsregelung in § 4a.
3. Bei Pauschalprojekten sind 50 % der Vergütung bei Auftragserteilung und 50 % bei Abnahme fällig.
4. Ob Infrastruktur-, Hosting-, Lizenz- oder andere Drittkosten in einer Pauschale enthalten sind, wird im Angebot festgelegt. Zusätzliche Kosten und Leistungen bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.

Vertragsänderungen

1. Änderungswünsche des Kunden, die über den vereinbarten Leistungsumfang hinausgehen, führen zu Anpassungen von Fristen und Vergütung.
2. Zusätzlicher Leistungsumfang, Vergütung und Auswirkungen auf den Zeitplan werden vor der Umsetzung abgestimmt und in Textform dokumentiert. Der Vorrang individueller Vereinbarungen bleibt unberührt.

Nutzungsrechte

1. Nutzungsrechte an unseren Leistungen gehen erst nach vollständiger Zahlung über.
2. Sofern nicht ausdrücklich vereinbart, erhält der Kunde einfache (nicht-exklusive) Nutzungsrechte.
3. Wir sind berechtigt, erstellte Werke als Referenz (z. B. Portfolio, Website) zu präsentieren.
4. Eigentum an gelieferten Gegenständen bleibt bis zur vollständigen Zahlung vorbehalten.

Abnahme

1. Soweit eine Abnahme gesetzlich vorgesehen ist, richtet sie sich nach § 640 BGB. Eine Abnahmefiktion setzt die gesetzlichen Voraussetzungen voraus; gegenüber Verbrauchern ist insbesondere der gesetzlich erforderliche Hinweis in Textform zu erteilen.
2. Geringfügige Mängel berechtigen nicht zur Abnahmeverweigerung.

Haftung

1. Wir haften unbeschränkt nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von uns beruhen, sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
2. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ist unsere Haftung ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
3. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten nicht bei zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, oder soweit eine Garantie übernommen wurde.
4. Bei Störungen externer Anbieter bleiben unsere eigenen vertraglichen Prüf-, Organisations- und Handlungspflichten bestehen. Für Datensicherungen gelten die ausdrücklich vereinbarten Verantwortlichkeiten. Haben wir Backups übernommen, bleiben diese Pflichten und unsere Haftung für eigene Pflichtverletzungen unberührt.
5. Für vom Kunden bereitgestellte Inhalte (Texte, Bilder, Daten, Dateien) übernehmen wir keine Haftung. Eine Ausnahme gilt nur, wenn uns die Rechtswidrigkeit der Inhalte bekannt war.

Mängelhaftung und Verjährung

1. Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist.
2. Gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB) beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche 12 Monate ab Abnahme bzw. Lieferung.
3. Gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.
4. Schadensersatzansprüche aufgrund von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit verjähren nach den gesetzlichen Vorschriften.
5. Gegenüber Unternehmern läuft für Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen keine neue Verjährungsfrist, sondern es bleibt bei der ursprünglichen Frist. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Regelungen.

Datenschutz

1. Im Rahmen der Vertragsdurchführung verarbeiten wir personenbezogene Daten. Näheres ergibt sich aus unserer Datenschutzerklärung unter abe-webstudio.de/datenschutz.
2. Zugangsdaten und besonders schutzbedürftige Informationen sind über einen abgestimmten sicheren Übermittlungsweg auszutauschen. Soweit wir personenbezogene Daten im Auftrag verarbeiten, schließen die Parteien vor Beginn dieser Verarbeitung eine Vereinbarung nach Art. 28 DSGVO.

Widerrufsrecht für Verbraucher

1. Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Vorschriften zu (§§ 355 ff. BGB).
2. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab Vertragsschluss.
3. Voraussetzungen, Fristen und ein etwaiges vorzeitiges Erlöschen richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Eine erforderliche Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular werden gesondert vor Vertragsschluss bereitgestellt; diese AGB ersetzen sie nicht.

Schlussbestimmungen

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Ist der Kunde Kaufmann, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Gegenüber Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
3. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die übrigen Regelungen nicht. An die Stelle unwirksamer Klauseln treten die gesetzlichen Vorschriften.